Nach der Bundestagswahl - wie soll es weitergehen?

Veröffentlicht am 21.10.2017 in Standpunkte

In Reaktion auf das derbe Ergebnis der Bundestagswahl haben wir unter unseren Mitgliedern eine Befragung gestartet und nach den Konsequenzen gefragt. Insgesamt haben 86 Leute mitgemacht, auf Frage eins gab es 83 Antworten, bei Frage zwei gab es 55 Rückmeldungen. Hier die Ergebnisse im Detail.

Frage 1 – Die Parteispitze hat eine neue Groko gleich ausgeschlossen. Wie stehst du dazu?

Die Antwort auf diese Frage ist sehr klar. Knapp zwei Drittel schließen eine neue (gar nicht mehr so) Große Koalition selbst dann aus, wenn das Neuwahlen bedeutet. Ein weiteres Viertel will diese Frage immerhin neu bewerten, falls das nix wird mit dieser Schwampel. Die beiden anderen Optionen fanden nur sehr wenig Anklang. Eine direkte Neuauflage der GroKo konnten sich gar nur drei Leute vorstellen und auch die Einschränkung „ohne Merkel“ findet kaum mehr Anklang.

Frage 2 – Die Niederlage war derb. Wir müssen uns trauen, neue Wege zu gehen. Was kann unser Kreisverband dazu beitragen?

Immerhin 53 Umfrageteilnehmer haben bei dieser Freitextfrage ihre Sicht der Dinge hinterlassen. Eine, wie wir meinen, sehr stolze Zahl. Eine Auswertung ist naturgemäß nicht einfach und mitunter auch subjektiv.

Erwartungsgemäß fordern sehr viele der Teilnehmer eine Rückbesinnung auf die alten, sozialdemokratischen Werte und Themen. Dazu zählen in wechselnder Besetzung natürlich die Themen bezahlbarer Wohnraum, Rente, Pflege, Arbeit (speziell Leiharbeit und Werksverträge sowie befristete Beschäftigung), der digitale Wandel, Bildungspolitik, Flüchtlingspolitik und die innere wie äußere Sicherheit. Diese Themen sollen sowohl auf Bundesebene, wie auch im KV vorangebracht werden. Dazu werden vereinzelt auch Ideen eingebracht, die sich von den (meist sehr schlecht besuchten) thematischen Veranstaltungen abheben: Beispielsweise könnte man zu den Themen Pflege und medizinische Versorgung auf dem Land vor entsprechenden Einrichtungen Präsenz zeigen und dabei Promis nicht nur aus der Politik einbinden. Dabei könnte man sich als „Kümmerer“ profilieren. Weitere bürgernahe Themen sind hier Wohnungsnot bei gleichzeitigem Leerstand, Unterichtsausfall/Lehrermangel bei ungenügender Inklusion.

Die Digitalisierung findet häufige Erwähnung, greifbare Vorschläge bleiben aber aus.

Immer wieder wird verlangt, die Jungen besser mit einzubeziehen. Dabei wird dann auch auf unsere jungen Kandidaten Julien Bender und Jonas Hoffmann hingewiesen, denen viel Sympathie entgegengebracht wird. Hier wird auch auf die Sozialen Medien und das Internet verwiesen.

Natürlich geht es auch um das Spitzenpersonal. Insgesamt wird häufiger gefordert, dass wir mit Schulz weiter machen sollten, als dass er zum Rücktritt aufgefordert wird.

Fazit des Kreisvorstands

Einen nicht geringen Teil dieser Forderungen haben wir bereits in den zurückliegenden Monaten und Jahren mit unterschiedlichem Erfolg bearbeitet. Sehr gut lief zum Beispiel eine Veranstaltungen zum bezahlbaren Wohnraum in Staufen. Die daraus abgeleiteten Aspekte flossen dann in einen Antrag zum Regierungsprogramm und wurden dort auch aufgenommen. Weniger toll lief eine Veranstaltung zum Thema Pflege. Damals kamen genau fünf Personen, zwei davon waren die Referentin und ihre Mutter. Die jüngste Besucherin bei einer Veranstaltung zum Thema Familie, die nicht auch Vorstandsmitglied war, hat die 70er-Grenze bereits überschritten.

Die Erfahrung zeigt uns also, dass wir nur mit sehr hohem Werbeaufwand überhaupt Menschen gewinnen können. In der Regel bleibt der Vorstand unter sich – plus ein paar wenige Besuchern, oft genug vom gastgebenden Ortsverein.

Deshalb wollen wir in der Zukunft vermehrt das tun, was auch eingebracht wurde: Wir wollen zu den Leuten gehen. Zu den Pflegediensten, zu den Tafeln aber auch zu Firmen, Gewerkschaften und Vereinen. Los geht es mit einem Besuch im Flüchtlingsheim in Kirchzarten, andere Aktionen sind in der Planung.

Auch das Mittel der Umfragen wollen wir wieder mehr nutzen, das war in der letzten Zeit im Wahlkampf nicht mehr zu stemmen und wir haben es deshalb etwas vernachlässigt.

„Nicht mehr zu stemmen“ ist dabei das Stichwort. „Politische Aktionen sind toll, machen aber viel Arbeit“ möchte man in leichter Abwandlung eines Zitats von Karl Valentin sagen. Kurzum: Wir brauchen mehr Freiwillige. Viel mehr. Deshalb unser Aufruf auch an die vielen Neumitglieder: Meldet euch und macht mit. Dann werden wir auch wieder sichtbarer und erreichen die Menschen noch besser.

Oswald Prucker

 

 

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