Bundespolitik
15.06.2022 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Zwei Maßnahmen der Bundesregierung prägen derzeit das Thema Mobilität: Der sogenannte Tankrabatt und das 9-Euro-Ticket.
09.04.2022 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Die große CDU-Lichtgestalt Konrad Adenauer ließ über Jahre hinweg die SPD auszuspionieren (Süddeutsche (€), n-tv.de). Er nutzt dazu ganz selbstverständlich staatliche Einrichtungen, in diesem Fall einen Staatssekretär und den Bundesnachrichtendienst. Der Staatssekretär war selbstverständlich Alt-Nazi und der BND ist eigentlich für die Auslandsaufklärung zuständig, aber in bester CDU-Tradition werden der Staat und seine Organe eher so als eine Parteigliederung gesehen.
24.08.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Ein Landkreis - drei Wahlkreise. Was wollen unsere Kandidierenden erreichen? Was treibt sie an? Wie soll der Einzug in den Bundestag gelingen? Und was wollen sie dort als erstes anpacken? Diesen und anderen Fragen will unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke auf den Grund gehen. Heute im Video: Unser Kandidat für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim Takis Mehmet Ali.
12.08.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Ein Landkreis - drei Wahlkreise. Was wollen unsere Kandidierenden erreichen? Was treibt sie an? Wie soll der Einzug in den Bundestag gelingen? Und was wollen sie dort als erstes anpacken? Diesen und anderen Fragen will unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke auf den Grund gehen. Heute im Video: Die parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium Rita Schwarzelühr-Sutter, die wieder im Wahlkreis Waldshut antritt, zu dem auch der Hochschwarzwald gehört.
16.06.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hätte aus demokratischer Sicht schlimmer ausgehen können. Aber über 20% für eine offen rechtsextreme Partei sind gruselig. Woher kommt dieses Ergebnis? Warum sind die Parteipräferenzen bei Landtagswahlen so eklatant verschieden? Und was lässt das für die Bundestagswahl schließen? Diese und andere Fragen hat unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke mit der stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Klara Geywitz diskutiert.
Oswald Prucker