Landespolitik
09.06.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Jennifer Sühr (Erstkandidatin) und Mia Sanner (Zweitkandidatin) bewerben sich als Kandidatinnen für die Landtagswahl im Wahlkreis Freiburg 1. Mit diesem Video stellen sich die beiden kurz vor:
18.05.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Mit dem Gute-Kita-Gesetz wollte die SPD die Kita Gebühren und die Gebühren der Kindertagespflege abschaffen. Um dieses Gesetz in den Landtag zu bringen, hat die SPD ein Volksbegehren gestartet. Die grün-schwarze Landesregierung blockierte den Vorschlag und das Volksbegehren.
23.04.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Wer sich die landespolitische Landschaft derzeit im Zusammenhang mit den Corona-Verordnungen genauer ansieht, stellt auch hier fest, dass Baden-Württemberg auf der politischen Bühne nicht mehr wahrnehmbar ist.
NRW und Bayern (momentan Vorsitz im Bundesrat) ergänzt um diverse Ministerpräsidenten von Hamburg, MV, RLP bis Sachsen sind wahrnehmbar in die Entscheidungsprozesse und Diskussionen eingebunden, bringen eigene Lösungsvorschläge und Regelungen auf den Weg.
18.10.2019 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Es wird ja derzeit gerne und oft behauptet, die SPD würde sich nur mit sich selbst beschäftigen. Nun muss ja nicht unbedingt stimmen, was gerne und oft wiedergekäut wird und im Fall der SPD ist das schlicht auch grottenfalsch. Bestes Beispiel: Unser Landesparteitag vom letzten Samstag im aus unserer Sicht (und nur aus unserer Sicht – siehe oben) doch reichlich abgelegenen Heidenheim.
16.09.2019 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Wir müssen nicht nur über richtige Ziele, sondern auch über richtige Wege reden, findet unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke.