29.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Fessenheim endgültig aus

 

Nach 43 Jahren geht heute Nacht auch der zweite Block des maroden Kernkraftwerks Fessenheim endgültig vom Netz. Ein Tag der Freude für unsere Region und ein Tag für den viele Menschen Jahrzehnte lang aufopferungsvoll gekämpft haben.

Wir nehmen diesen Tag zum Anlass, mit einem kleinen Video und auf nicht ganz so bitter ernste Weise nach vorne zu schauen. Nuklear geht zu Ende, die Zukunft ist erneuerbar.

 

24.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 47 ist online

 

Heute ist die Juniausgabe unseres Mitgliederbriefs erschienen. Immer, wenn man denkt, dass dieses Mal gar nicht so viel zu berichten ist, kommt es dann doch ganz anders. Prall voll ist er wieder geworden und unsere Themen reichen von der Beckerklinik im Rheintal bis zum Motorradlärm im Hochschwarzwald.

20.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Überwältigende Zustimmung zur Corona-Warn-App

 

Die Corona-Warn-App der Bundesregierung bewegt als Thema die Menschen. Oft konnte man den Eindruck gewinnen, dass die Ablehnung gegenüber der App sehr stark ist. Wir haben deshalb unsere Mitglieder gefragt und zumindest in dieser Gruppe ergibt sich ein anderes Bild: Die App findet überwältigende Zustimmung. Einen Haken gibt es aber doch.

19.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Bad Krozingen verliert wichtigen Baustein der Notfallversorgung

 

Um die defizitäre Notfallversorgung durch Vergütungszuschläge auch weiterhin auf einem qualitativ hohen Niveau gewährleisten zu können, hat der Gesetzgeber 2018 dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) vorgegeben, ein Stufenmodell von Notfallstrukturen in Krankenhäusern zu definieren. Die Ausgestaltung dieses Modells oblag hierbei der Selbstverwaltung der Ärzte, Kassen und Krankenhäuser und wurde nicht von der Politik vorgegeben.

Die dort beschlossenen Mindestanforderungen an die Notfallstrukturen sind nun die Grundlage dafür, dass Krankenhäuser zukünftig Vergütungszuschläge bekommen können.

14.06.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Corona-App: Macht bitte mit.

 

Ich möchte euch bitten, die am Dienstag erscheinende Corona-App zu installieren und zu nutzen. Dieses Mittel zur Bekämpfung des Virus ist gut und sicher und wird schlicht und einfach davon leben, dass möglichst viele Menschen mitmachen.