25.03.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mahnwache: Nie wieder Faschismus

 

Rund 80 Menschen kamen am letzten Freitag zum Ihringer Synagogenplatz und haben den 85sten Jahrestag der letzten freien Rede von Otto Wels im Reichstag zum Anlass genommen um gegen Rechts Stellung zu beziehen.

19.03.2018 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Kommt jetzt die Grundsteuer C?

 

Die sogenannte Grundsteuer C ist ein Instrument, das wir im Kreisverband bereits bei einer Podiumsdiskussion zur Wohnungsnot in Staufen diskutiert haben. Sie würde für baufertige Grundstücke gelten und wäre höher als die Grundsteuer auf bebaute Gelände. Daraus ergäbe sich ein Anreiz, Baulücken zu schließen. Bislang ist es Gemeinden rechtssicher nicht möglich, eine solche Steuer zu erheben.

19.03.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Kreisdelegiertenkonferenz Löffingen

 

Unsere nächste KDK findet in Löffingen statt:

Kreisdelegiertenkonferenz
Samstag, 24. März 2018, 16 Uhr

Haus des Gastes
Fliederstraße 5
Löffingen-Dittishausen

16.03.2018 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Abschalten!

 

Zum Jahrtag der Fukushima-Katastrophe haben wir heute diese Pressemitteilung heraus gegeben:

Am 11.03.2018 jährte sich die atomare Katastrophe von Fukushima zum siebenten Mal. Anlass für die SPD im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bei der 360. Montagsmahnwache auf dem Neutorplatz in Breisach der Opfer zu gedenken.

11.03.2018 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Sozialticket auf der Grundlage von Fakten statt Spekulationen

 

In der Sitzung vom 13.11.2027 hatte der Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald die Einführung eines Sozialtickets mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war von der Verwaltung zur Ablehnung empfohlen worden, da die Kosten von 1 Mio Euro im Jahr zu hoch seien. Als Grundlage waren die Erfahrungen der Stadt Freiburg herangezogen worden.